Leerträger-Abgabe auf iPods und andere Musicplayer

Die sogenannte Leerträger-Abgabe beschäftigt die Gemüter in der Schweiz: Konsumenten fühlen sich abgezockt, weil sie glauben, doppelt bezahlen zu müssen, und sie fühlen sich bestätigt von der Schweizerischen Konsumentenstiftung (SKS), die zusammen mit den Hardware-Importeuren (SWICO) und anderen Verbänden Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben haben.

Aber worum geht es denn eigentlich? Ein Komponist schafft ein Werk und dank dem Urheberrecht kann er als einziger darüber entscheiden, wer dieses Werk nutzen oder kopieren darf. Dagegen hat wohl niemand etwas einzuwenden. Aus praktischen Gründen übertragen die meisten Schweizer Komponisten die Rechte an ihren Werken an die SUISA, die sie treuhänderisch wahrnimmt. Wesentlich zu wissen ist, dass ein Käufer einer CD mit geschützten Werken grundsätzlich nur gerade das Recht erworben hat, diese CD anzuhören – er besitzt a priori kein Recht, davon Kopien zu ziehen, denn das Copyright liegt beim Urheber.

Mit der Einführung von Spulentonband- und Cassetten-Geräten begannen viele Musikliebhaber ihre Musik zu kopieren, was ursprünglich im strengen Sinne des Gesetzes illegal war. Die SUISA hat aber schon früh erkannt, das man die Musiknutzer nicht davon abhalten sollte. Sie hat deshalb die Leercassetten-Abgabe vorgeschlagen und eingeführt. Im Gegenzug haben Schweizer Musikkonsumenten das Recht, Privatkopien zu erstellen – dies im Gegensatz zu anderen Ländern, wo es keine solchen Regelungen gibt.

Analog zur Leercassetten-Abgabe hat die SUISA nun eine Leerträger-Abgabe vorgeschlagen. Auch hier soll eine Abgabe auf iPods und andere Player erhoben werden, und der Konsument erhält dafür das Recht, privat beliebige Kopien zu ziehen von Musik, die als CD oder als Download gekauft hat. Mir scheint das eine sehr vernünftige Regelung zu sein. Ueber die Höhe der Abgabe lässt sich streiten, aber die grundsätzliche Opposition der Hardware-Importeure ist rein vom Eigennutz bestimmt. Dass die Stiftung für Konsumentenschutz gegen die Leerträger-Abgabe opponiert, kann ich nur auf ungenügendes Verständnis der Materie zurückführen.

In Internetforen, vor allem in den USA, wird häufig argumentiert, Musik müsse gratis sein, da die Distributionskosten beim Download gegen null tendieren. Abgesehen davon, dass das technisch schon nicht ganz stimmt, werden die Rechte der Urheber und Interpreten einfach übergangen. Dies stellt einen Angriff auf jegliche Rechtsordnung dar und ist ein frecher Enteigungsversuch an kreativ tätigen Menschen. Wer den Rechtsanspruch von Komponisten und Musikern grundsätzlich bejaht und wer gerne und ohne schlechtes Gewissen Kopien ziehen will von gekaufter Musik, der muss der Leerträger-Abgabe zustimmen. Das Bundesgericht hat das im Juni 2007 getan und damit der SUISA Recht gegeben.

Dieser Text wurde für den MUS-Falter geschrieben, die Zeitschrift der Mac Users Switzerland.

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